Bekanntmachungen

Unter dieser Rubrik werden die amtlichen Bekanntmachungen (u. a. Sitzungen, Bürgerbeteiligungen, gdl. Satzungen) veröffentlicht.


Gemeinderatssitzung am 25.07.2017

am Dienstag, 25.07.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2016 - Prüfbericht und Feststellung der Jahresrechnung
2. Entlastung zur Jahresrechnung 2016
3. Bauangelegenheiten
3.1 Aufstellungsbeschluss - Einbeziehungssatzung an der PAN 40
3.2 Aufstellungsbeschluss - Außenbereichssatzung Haibach
4. Ankauf eines Ersatzfahrzeuges für den gemeindlichen Bauhof
5. Anschaffungen für die gemeindlichen Feuerwehren
6. Erneuerung der Brückenkappen in Emmersdorf – Auftragsvergabe
7. Resolution zur Erhaltung der Mittelschule Johanniskirchen
8. Informationen/Verschiedenes


Gemeinderatssitzung am 13.06.2017

am Dienstag, 13.06.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen
2. Auftragsvergabe - Erneuerung Kanal- und Wasserleitung Johannesplatz
3. Verschiedenes


Gemeinderatssitzung am 23.05.2017

am Dienstag, 23.05.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Vermietung der neuen Turnhalle an den Schulverband Johanniskirchen
3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017
4. Finanzplanung bis 2020


Gemeinderatssitzung am 04.04.2017

am Dienstag, 04.04.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Annahme von Spenden und Zuwendungen im Jahr 2016
3. Bestätigung Feuerwehrkommandant - FFW Emmersdorf
4. Erneuerung der Brückenkappen an der St. Nepomuk Brücke in Emmersdorf
5. Straßenwidmung in Emmersdorf
6. Dorfchronik Emmersdorf - Veröffentlichung Band II


Gemeinderatssitzung am 31.01.2017

am Dienstag, 31.01.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Ersatzbeschaffung für Tageslichtprojektoren an der Grundschule Johanniskirchen
3. Auftragsvergabe - Tragkraftspritzenfahrzeug Logistik (TSF-L) für die FFW Emmersdorf
4. Klärschlammentsorgung - Kläranlage Johanniskirchen (Teich 1)


31.12.2016 - Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017

Für das Kalenderjahr 2017 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 GrStG die Grundsteuer vorbehaltlich der Erteilung anderslautender schriftlicher Grundsteuerbescheide (z. B. bei Änderung des Grundsteuerhebesatzes gemäß § 25 Abs. 3 Grundsteuergesetz oder Änderung des Grundsteuermessbescheides) in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Grundsteuerpflichtige, die keinen Grundsteuerbescheid für das Kalenderjahr 2017 erhalten, haben 2017 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten.

Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2017 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, treten mit dem Tage dieser öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Grundsteuerbescheid für das Jahr 2017 zugegangen wäre.

Für diejenigen Steuerpflichtigen, die sich am SEPA-Basis-Lastschriftverfahren beteiligen, werden die Grundsteuerraten zu den Fälligkeitszeitpunkten abgebucht.

Ansonsten wird die Grundsteuer gemäß § 28 Grundsteuergesetz zu je einem Viertel ihres Jahresbetrages am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig.

Abweichend hiervon wird bestimmt, dass Kleinbeträge wie folgt fällig werden:

1. Am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser fünfzehn Euro nicht übersteigt;

2. am 15. Februar und 15. August zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrages, wenn dieser dreißig Euro nicht übersteigt.

Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.