Bekanntmachungen

Unter dieser Rubrik werden die amtlichen Bekanntmachungen (u. a. Sitzungen, Bürgerbeteiligungen, gdl. Satzungen) veröffentlicht.



17.12.2019 - Bekanntmachungen und Informationen zur Kommunalwahl 2020


Bekanntmachung - Neuerlass von gemeindlichen Satzungen - 20.01.2020


Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 17.12.2020 folgende Satzungen genehmigt und beschlossen:

- Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Johanniskirchen (WAS)

- Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Johanniskirchen (BGS/WAS)

- Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Johanniskirchen (EWS)

- Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Johanniskirchen (BGS/EWS)

- Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Bereich der Pfarrei Johanniskirchen

- Friedhofsgebührensatzung für den Bereich der Pfarrei Johanniskirchen

- Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Bereich der Pfarrei Emmersdorf

- Friedhofsgebührensatzung für den Bereich der Pfarrei Emmersdorf

Die neuen Satzungen treten am 1. März 2020 in Kraft. Gleichzeitig treten die alten Satzungen außer Kraft.
Die Satzungen liegen in der Zeit vom 05.02.2020 bis 19.02.2020 zur öffentlichen Einsichtnahme im Rathaus Johanniskirchen, Obere Hauptstraße 1, Zimmer Nr. 3, auf.


Gemeinderatssitzung am 14.01.2020

am Dienstag, 14.01.2020, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Informationen/Verschiedenes
2. Sanierung Bergäcker - Straße/Kanal/Wasser - Vorstellung der Maßnahme



Gemeinderatssitzung am 17.12.2019

am Dienstag, 17.12.2019, findet um 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Informationen/Verschiedenes
2. Neuerlass von Satzungen
2.1 Wasserabgabesatzung (WAS)
2.2 Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)
2.3 Entwässerungssatzung (EWS)
2.4 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
2.5 Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Bereich der Pfarrei Johanniskirchen
2.6 Abgabesatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Bereich der Pfarrei Johanniskirchen
2.7 Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Bereich der Pfarrei Emmersdorf
2.8 Abgabesatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Bereich der Pfarrei Emmersdorf
3. Erweiterung und Optimierung der Kläranlage Johanniskirchen - Sanierung und Erneuerung von Abwasserkanälen
4. Sanierung und Erneuerung von Leitungen und Anlagen im Bereich der Wasserversorgung

Gemeinderatssitzung am 26.11.2019

am Dienstag, 26.11.2019, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Informationen/Verschiedenes
2. Kläranlage Johanniskirchen - Vorstellung Kostenberechnung
3. Siedlungserweiterung Johanniskirchen - Abschluss Ing. - Vertrag
4. Örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2018 - Prüfbericht und Feststellung der Jahresrechnung
5. Entlastung zur Jahresrechnung 2018
6. Festlegung der Steuerhebesätze 2020

Gemeinderatssitzung am 23.10.2019
am Dienstag, 23.10.2019, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Informationen/Verschiedenes
2. Siedlungserweiterung Freundorfer Feld - Vorstellung der Planungen
3. Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2020

Gemeinderatssitzung am 17.09.2019
am Dienstag, 17.09.2019, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Informationen/Verschiedenes
2. Förderprogramm Mobilfunk Bayern
3. Sanierung Kläranlage Johanniskirchen - Informationen Sachstand - Ing.-Vertrag
4. Sanierung Bergäcker - Straße/Kanal/Wasser - Informationen Sachstand
5. Ankauf eines LKW´s für den Bauhof - Auftragsvergabe
6. Ankauf eine Feuerwehrfahrzeuges für die FFW Mödlsbach - Auftragsvergabe
7. Bestellung einer Standesbeamtin

Gemeinderatssitzung am 25.06.2019

am Dienstag, 25.06.2019, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Informationen/Verschiedenes
2. Ersatzbeschaffung eines Motormähers für den gemeindlichen Bauhof


WAHLERGEBNISSE - EUROPAWAHL - JOHANNISKIRCHEN - 26.05.2019

Gemeinderatssitzung am 23.05.2019
am Donnerstag, 23.05.2019, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019
2. Finanzplanung bis 2022
3. Informationen / Verschiedenes


Gemeinderatssitzung am 14.05.2019
am Dienstag, 14.05.2019, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Vorstellung eines Konzeptes zur Sanierung der Kläranlage Johanniskirchen
2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019
3. Finanzplanung bis 2022
4. Beratung über die Konzepte zur Sanierung der Kläranlage Johanniskirchen - Festlegung
Planungsbüros
5. Informationen / Verschiedenes


Gemeinderatssitzung am 16.04.2019

am Dienstag, 16.04.2019, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Vorstellung eines Konzeptes zur Sanierung der Kläranlage Johanniskirchen
2. Auftragsvergabe - Erneuerung der Sulzbachbrücke Moosmühle
3. Verschiedenes


Gemeinderatssitzung am 26.03.2019
am Dienstag, 26.03.2019, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Auftragsvergabe - Oberbauverstärkung der GVStr. Wolfstriegl-Stockham
2. Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes
3.
Annahme von Spenden und Zuwendungen im Jahr 2018
4.
Antrag auf Durchführung der Baron v. Aretin Rallye des MSC Emmersdorf

5. Informationen / Verschiedenes

Gemeinderatssitzung am 29.01.2019
am Dienstag, 29.01.2019, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2.
Feststellung der berichtigten Jahresrechnung 2017

Gemeinderatssitzung am 13.12.2018
am Donnerstag, 13.12.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen/Verschiedenes
2. Festlegung der Steuerhebesätze 2019
3.
Bestellung 2. Kommandant der FFW Johanniskirchen
4.
Fahrplan für die „Digitale Schule“

Gemeinderatssitzung am 15.11.2018

am Donnerstag, 15.11.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Ingenieurvertrag zur Straßensanierungsmaßnahme - Oberbauverstärkung GVS Wolfstriegl - Stockham
3. Ingenieurvertrag zum Brückenneubau Sulzbachbrücke Moosmühle
4. Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis Kläranlage Johanniskirchen
5. Konzessionsvertrag Bayernwerk

Gemeinderatssitzung am 23.08.2018
am Donnerstag, 23.08.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:

1. Verleihung einer Ehrengabe der Gemeinde
2. Örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2017 - Prüfbericht und Feststellung der Jahresrechnung
3. Entlastung zur Jahresrechnung 2017
4. Vergabe Kanalreinigungs- und Inspektionsarbeiten
5. Zuschussantrag des MSC Emmersdorf zur Anschaffung eines Vereins–Slalomautos
6. Reparaturarbeiten an Gemeindestraßen
7. Plattformlift für Rathaus
8. Informationen/Verschiedenes

Gemeinderatssitzung am 12.07.2018
am Donnerstag, 12.07.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Beratung und Beschlussfassung über die überörtliche Rechnungsprüfung 2012-2016
2. Verschiedenes


Erweiterung Außenbereichssatzung Gerbersdorf II -
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24.05.2018 beschlossen, eine Außenbereichssatzung für den Ortsteil Gerbersdorf gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen.
Den betroffenen Bürgern wird hiermit Gelegenheit gegeben, die Unterlagen, insbesondere den --> Lageplan, hinsichtlich der geplanten Satzung während der üblichen Dienstzeiten im Rathaus Johanniskirchen, Obere Hauptstraße 1, Zimmer Nr. 3 in der Zeit vom 10. Juli 2018 bis 10. August 2018 einzusehen.
Während dieser Zeiten können Bedenken und Anregungen vorgebracht werden.

Gemeinderatssitzung am 24.05.2018
am Donnerstag, 24.05.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2.
Einführung einer verlängerten Mittagsbetreuung an der Grundschule zum Schuljahr 2019/2020
3. Änderung des bestehenden Kooperationsvertrages mit dem Mittelschulverbund Arnstorf-Johanniskirchen-Eichendorf
4.
Errichtung einer Freiflächen – Photovoltaikanlage in Habach
5.
Oberflächenbehandlung Gemeindestraße
6.
Einbau eines Plattformliftes zur Herstellung der Barrierefreiheit im Rathaus
7.
Aufstellungsbeschluss - Erweiterung Außenbereichssatzung Gerbersdorf II

Gemeinderatssitzung am 26.04.2018
am Donnerstag, 26.04.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
3. Finanzplanung bis 2021
4. Annahme von Spenden und Zuwendungen im Jahr 2017
5. Sanierung Freundorfer- und Ringstraße - Auftragsvergabe Straßenbau
6. Sanierung Freundorfer- und Ringstraße - Auftragsvergabe Wasserleitungs- und Kanalbauarbeiten
7. Bestätigung der Feuerwehrkommandanten - FFW Unterbubach

Gemeinderatssitzung am 22.02.2018
am Donnerstag, 22.02.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Klärschlammräumung Teich II
3. Auftragsvergabe Brücke und Straße Miesing


Außenbereichssatzung Haibach
Bekanntmachung über die Fassung des Satzungsbeschlusses durch den Gemeinderat in seiner Sitzung vom 30.01.2018 über die Außenbereichssatzung Haibach der Gemeinde Johanniskirchen gem. § 35 Abs. 6 BauGB (§ 10 Abs. 3 BauGB). Die Außenbereichssatzung mit Lageplan liegt während der allgemeinen Dienststunden für jedermann im Rathaus, Zimmer Nr. 03, zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft.

Gemeinderatssitzung am 30.01.2018
am Dienstag, 30.01.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Sanierung Freundorferstraße-Ringstraße - Auftragsvergabe Beweissicherung
3. Außenbereichssatzung Haibach - Bedenken und Anregungen
4. Außenbereichssatzung Haibach – Satzungsbeschluss
5. Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für die FFW Mödlsbach