Bekanntmachungen

Unter dieser Rubrik werden die amtlichen Bekanntmachungen (u. a. Sitzungen, Bürgerbeteiligungen, gdl. Satzungen) veröffentlicht.


Gemeinderatssitzung am 15.11.2018

am Donnerstag, 15.11.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Ingenieurvertrag zur Straßensanierungsmaßnahme - Oberbauverstärkung GVS Wolfstriegl - Stockham
3. Ingenieurvertrag zum Brückenneubau Sulzbachbrücke Moosmühle
4. Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis Kläranlage Johanniskirchen
5. Konzessionsvertrag Bayernwerk

Gemeinderatssitzung am 23.08.2018
am Donnerstag, 23.08.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:

1. Verleihung einer Ehrengabe der Gemeinde
2. Örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2017 - Prüfbericht und Feststellung der Jahresrechnung
3. Entlastung zur Jahresrechnung 2017
4. Vergabe Kanalreinigungs- und Inspektionsarbeiten
5. Zuschussantrag des MSC Emmersdorf zur Anschaffung eines Vereins–Slalomautos
6. Reparaturarbeiten an Gemeindestraßen
7. Plattformlift für Rathaus
8. Informationen/Verschiedenes

Gemeinderatssitzung am 12.07.2018
am Donnerstag, 12.07.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Beratung und Beschlussfassung über die überörtliche Rechnungsprüfung 2012-2016
2. Verschiedenes


Erweiterung Außenbereichssatzung Gerbersdorf II -
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24.05.2018 beschlossen, eine Außenbereichssatzung für den Ortsteil Gerbersdorf gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen.
Den betroffenen Bürgern wird hiermit Gelegenheit gegeben, die Unterlagen, insbesondere den --> Lageplan, hinsichtlich der geplanten Satzung während der üblichen Dienstzeiten im Rathaus Johanniskirchen, Obere Hauptstraße 1, Zimmer Nr. 3 in der Zeit vom 10. Juli 2018 bis 10. August 2018 einzusehen.
Während dieser Zeiten können Bedenken und Anregungen vorgebracht werden.

Gemeinderatssitzung am 24.05.2018
am Donnerstag, 24.05.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2.
Einführung einer verlängerten Mittagsbetreuung an der Grundschule zum Schuljahr 2019/2020
3. Änderung des bestehenden Kooperationsvertrages mit dem Mittelschulverbund Arnstorf-Johanniskirchen-Eichendorf
4.
Errichtung einer Freiflächen – Photovoltaikanlage in Habach
5.
Oberflächenbehandlung Gemeindestraße
6.
Einbau eines Plattformliftes zur Herstellung der Barrierefreiheit im Rathaus
7.
Aufstellungsbeschluss - Erweiterung Außenbereichssatzung Gerbersdorf II

Gemeinderatssitzung am 26.04.2018
am Donnerstag, 26.04.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
3. Finanzplanung bis 2021
4. Annahme von Spenden und Zuwendungen im Jahr 2017
5. Sanierung Freundorfer- und Ringstraße - Auftragsvergabe Straßenbau
6. Sanierung Freundorfer- und Ringstraße - Auftragsvergabe Wasserleitungs- und Kanalbauarbeiten
7. Bestätigung der Feuerwehrkommandanten - FFW Unterbubach

Gemeinderatssitzung am 22.02.2018
am Donnerstag, 22.02.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Klärschlammräumung Teich II
3. Auftragsvergabe Brücke und Straße Miesing


Außenbereichssatzung Haibach
Bekanntmachung über die Fassung des Satzungsbeschlusses durch den Gemeinderat in seiner Sitzung vom 30.01.2018 über die Außenbereichssatzung Haibach der Gemeinde Johanniskirchen gem. § 35 Abs. 6 BauGB (§ 10 Abs. 3 BauGB). Die Außenbereichssatzung mit Lageplan liegt während der allgemeinen Dienststunden für jedermann im Rathaus, Zimmer Nr. 03, zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft.

Gemeinderatssitzung am 30.01.2018
am Dienstag, 30.01.2018, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Sanierung Freundorferstraße-Ringstraße - Auftragsvergabe Beweissicherung
3. Außenbereichssatzung Haibach - Bedenken und Anregungen
4. Außenbereichssatzung Haibach – Satzungsbeschluss
5. Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für die FFW Mödlsbach

Gemeinderatssitzung am 12.12.2017
am Dienstag, 12.12.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Flurbereinigungsplan - Teilnehmergemeinschaft Johanniskirchen - Textteil
3. Festlegung der Steuerhebesätze 2018

Außenbereichssatzung Haibach

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.07.2017 beschlossen, eine Außenbereichssatzung für den Ortsteil Haibach gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen. In der Sitzung vom 17.10.2017 wurde der Geltungsbereich neu festgelegt und eine erneute Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen. Den betroffenen Bürgern wird hiermit Gelegenheit gegeben, die Unterlagen, insbesondere den Lageplan, hinsichtlich der geplanten Satzung während der üblichen Dienstzeiten im Rathaus Johanniskirchen, Obere Hauptstraße 1, Zimmer Nr. 3 in der Zeit vom 15. November 2017 bis 15. Dezember 2017 einzusehen.Während dieser Zeiten können Bedenken und Anregungen vorgebracht werden. -->LAGEPLAN

Einbeziehungssatzung - Erweiterung "An der PAN 40"
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.10.2017 die Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Johanniskirchen (Erweiterung – An der PAN 40) der Gemeinde Johanniskirchen gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (§ 10 Abs. 3 BauGB) beschlossen. Die Einbeziehungssatzung mit Lageplan liegt während der allgemeinen Dienststunden für jedermann im Rathaus, Zimmer Nr. 03, zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft. --> Lageplan  ---> Satzung

Gemeinderatssitzung am 17.10.2017
am Dienstag, 17.10.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Informationen
2. Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für die Wasserversorgung
3. Breitbandausbau - Start eines weiteren Auswahlverfahrens
4. Ausbau/Sanierung der Ringstraße und Freundorferstraße
5. Zuschussantrag VDK Johanniskirchen
6. Einbeziehungssatzung "Erweiterung An der PAN 40" - Beschluss über Bedenken und Anregungen
7. Einbeziehungssatzung "Erweiterung An der PAN 40" - Satzungsbeschluss
8. Außenbereichssatzung Haibach - Beschluss über Bedenken und Anregungen


Gemeinderatssitzung am 16.08.2017

am Dienstag, 16.08.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Erneuerung der Brückenkappen in Emmersdorf – Auftragsvergabe
2. Verschiedenes

Außenbereichssatzung Haibach
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.07.2017 beschlossen, eine Außenbereichssatzung für den Ortsteil Haibach gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen.Den betroffenen Bürgern wird hiermit Gelegenheit gegeben, die Unterlagen, insbesondere den Lageplan, hinsichtlich der geplanten Satzung während der üblichen Dienstzeiten im Rathaus Johanniskirchen, Obere Hauptstraße 1, Zimmer Nr. 3 in der Zeit vom 11. September 2017 bis 11. Oktober 2017 einzusehen. Während dieser Zeiten können Bedenken und Anregungen vorgebracht werden. -->LAGEPLAN

Einbeziehungssatzung Erweiterung "An der PAN 40"
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.07.2017 beschlossen, eine Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Johanniskirchen (Erweiterung „An der PAN 40“) gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) aufzustellen.
Die Grenzen der Einbeziehung der Außenbereichsgrundstücke in dem Zusammenhang bebauten Ortsteil Johanniskirchen (Erweiterung Bahnzaunerweg) werden in den im Lageplan (M 1:2000) vom 25.07.2017 ersichtlichen Stellen festgelegt. Dieser Lageplan liegt im Rathaus, Zimmer Nr. 03 auf.
Den betroffenen Bürgern wird hiermit Gelegenheit gegeben, die Unterlagen hinsichtlich der geplanten Einbeziehungssatzung Johanniskirchen (Erweiterung „An der PAN 40“) während der üblichen Dienstzeiten im Rathaus Johanniskirchen, Obere Hauptstraße 1, Zimmer Nr. 03, in der Zeit vom 11. September 2017 bis 11. Oktober 2017 einzusehen. Während dieser Zeit können Bedenken und Anregungen vorgebracht werden. -->LAGEPLAN

Gemeinderatssitzung am 25.07.2017

am Dienstag, 25.07.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2016 - Prüfbericht und Feststellung der Jahresrechnung
2. Entlastung zur Jahresrechnung 2016
3. Bauangelegenheiten
3.1 Aufstellungsbeschluss - Einbeziehungssatzung an der PAN 40
3.2 Aufstellungsbeschluss - Außenbereichssatzung Haibach
4. Ankauf eines Ersatzfahrzeuges für den gemeindlichen Bauhof
5. Anschaffungen für die gemeindlichen Feuerwehren
6. Erneuerung der Brückenkappen in Emmersdorf – Auftragsvergabe
7. Resolution zur Erhaltung der Mittelschule Johanniskirchen
8. Informationen/Verschiedenes

Gemeinderatssitzung am 13.06.2017
am Dienstag, 13.06.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen
2. Auftragsvergabe - Erneuerung Kanal- und Wasserleitung Johannesplatz
3. Verschiedenes

Gemeinderatssitzung am 23.05.2017
am Dienstag, 23.05.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Vermietung der neuen Turnhalle an den Schulverband Johanniskirchen
3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017
4. Finanzplanung bis 2020

Gemeinderatssitzung am 04.04.2017
am Dienstag, 04.04.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Annahme von Spenden und Zuwendungen im Jahr 2016
3. Bestätigung Feuerwehrkommandant - FFW Emmersdorf
4. Erneuerung der Brückenkappen an der St. Nepomuk Brücke in Emmersdorf
5. Straßenwidmung in Emmersdorf
6. Dorfchronik Emmersdorf - Veröffentlichung Band II

Gemeinderatssitzung am 31.01.2017
am Dienstag, 31.01.2017, findet um 19.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Verschiedenes
2. Ersatzbeschaffung für Tageslichtprojektoren an der Grundschule Johanniskirchen
3. Auftragsvergabe - Tragkraftspritzenfahrzeug Logistik (TSF-L) für die FFW Emmersdorf
4. Klärschlammentsorgung - Kläranlage Johanniskirchen (Teich 1)